Allgemeine Geschäftsbedingungen des Sakag Computer- und Webservice (im folgenden Sakag genannt) 1. Geltungsbereich Die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Sakag gelten für sämtliche Leistungen und den sonstigen Geschäftsverkehr mit Sakag. Abweichende Geschäftsbedingungen eines Vertragspartners werden nicht anerkannt und gelten als zurückgewiesen, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart worden ist. 2. Angebote / Preisänderungen Angebote der Sakag sind verbindlich für die Dauer von 1 Monat seit Zugang des Angebotes. Bei Leistungen von Sakag, die länger als einen Monat nach Zugang des Angebotes erfolgen, ist Sakag berechtigt, eine angemessene Preisanpassung zu verlangen, wenn sich in der Zwischenzeit Lohn- oder sonstige Kosten erhöht haben. Können sich die Vertragsparteien auf eine Preisanpassung nicht verständigen, ist jede Seite unter wechselseitigem Ausschluss von Schadensersatzansprüchen zum Rücktritt von dem Vertrag berechtigt. 3. Reparatur- und Serviceleistungen Die Leistung wird nach Wahl von Sakag am Ort der Aufstellung des Gerätes oder in der Werkstatt erbracht. Für die Leistungen gilt die jeweils gültige Preisliste. Die in der Preisliste festgelegte Anfahrtspauschale ist in jedem Fall und unabhängig vom Ergebnis zu entrichten. Die für einen Kostenvoranschlag anfallenden Kosten sind, sofern nichts anderes vereinbart wird, gesondert nach Rechnungslegung zu erstatten. Fehlersuche ist Arbeitszeit. Der zeitliche Aufwand von Sakag wird in Rechnung gestellt. Dies gilt auch, wenn eine Fehlerbeseitigung nicht erfolgen kann, soweit dies auf einen Umstand beruht, der von Sakag nicht zu vertreten ist. Sakag kann insoweit nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit angelastet werden. Der zeitliche Aufwand ist in jedem Fall zu berechnen, wenn - der beanstandete Fehler bei der Überprüfung nicht auftritt; - ein notwendiges Ersatzteil nicht mehr zu beschaffen ist; - der Kunde zu dem vereinbarten Termin nicht anwesend war oder/und keinen Zugang zu den Geräten nicht ermöglicht hat; - der Auftrag storniert wurde und Sakag bereits auf dem Weg zum Kunden war oder/und der Auftrag während der Ausführung storniert wird; - die Arbeitsbedingungen aus einem von dem Kunden zu vertretenden Umstand nicht einwandfrei gegeben sind. Weisen die aufgeführten Arbeiten Mängel auf, die sich auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von Sakag zurückführen lassen, so ist der Auftraggeber berechtigt, kostenlose Nachbesserung zu verlangen. Darüber hinausgehende Ansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, es sei denn, Sakag wird Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen. Dies gilt auch für Mangelfolgeschäden. Für Beschädigungen oder Verlust der instand zu setzenden oder zu überholenden Gegenstände bei Durchführung der Serviceleistungen haftet Sakag, sofern diese auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Sakag beruhen. In diesem Fall leistet Sakag nach ihrer Wahl Instandsetzung, Ersatz oder Entschädigung in Geld. Der Ersatzanspruch ist in jedem Fall auf den Zeitwert der Sache begrenzt. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Ausgebaute oder/und ersetzte Teile gehen ohne Entschädigung in unser Eigentum über, es sei denn, sie werden dem Kunden belassen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, regelmäßig Datensicherung zu betreiben und seine Sicherheitskopien auf dem aktuellen Stand (Tageskopien) zu halten; für Datenverluste oder/und -änderungen übernimmt Sakag keine Haftung. Wird ein Auftragsgegenstand nicht innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung an den Kunden aus der Werkstatt abgeholt, hat der Kunde ein angemessenes Lagergeld gemäß Rechnungslegung zu zahlen. Nach Ablauf von zwei Monaten entfällt jede Pflicht zur weiteren Aufbewahrung und auch jede Haftung für Beschädigung oder Untergang der Sache. Nach Ablauf der Zweimonatsfrist darf Sakag die Sache zur Deckung eigener Forderungen oder Kosten gegen den Kunden freihändig veräußern, wobei ein etwaiger Mehrerlös dem Kunden zusteht. Ausgebaute Teile sind Sondermüll und im Zweifel von dem Kunden auf dessen Kosten zu entsorgen. Telefonische Beratung ist Arbeitszeit und wird nach der jeweils gültigen Zeitliste abgerechnet, sofern nicht schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wird. Ein Beratervertrag für fernmündliche Beratung kommt im Zweifel bereits durch Anruf des Kunden bei Sakag zustande. 4. Schulung und Beratung Ansprüche gegen Sakag wegen Schulungs-/Beratungsfehlern bestehen nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Der Kunde ist im Zweifel verpflichtet, im Vorfeld einer Schulung/Beratung umfassend und wahrheitsgetreu Auskunft über Erwerb, Installation oder/und Änderungen an einem Gerät zu erteilen; anderenfalls erlischt jeder Ersatzanspruch. Ein Ersatzanspruch entfällt auch, sofern die Schulung/Beratung kostenfrei erfolgt. Bleibt ein Kunde oder dessen zu schulendes/beratendes Personal einer oder mehreren Schulungen fern, so berührt dies den Honoraranspruch von Sakag nicht; das Risiko der Verhinderung trägt insoweit der Kunde. Tritt der Kunde vor Durchführung der Schulung/Beratung von dem Auftrag zurück, stehen Sakag 10 % der Netto- Schulungs- o. Beratungssumme zu. Erfolgt der Rücktritt während der Schulung/Beratung, gilt dies entsprechend, jedoch mit der Maßgabe, dass der erbrachte Teil der Leistungen nach den Festlegungen im Auftrag gesondert abgerechnet wird. 5. Tarife / Zahlungsbedingungen / Verzug Bei kniffligen Fällen wird ein Pauschaltarif angesetzt. Der Zeitaufwand ist auch dann zu vergüten, wenn ein Auftrag nicht beendet werden kann; etwa wenn eine Reparatur oder Modifikation unwirtschaftlich wäre, technisch unmöglich wäre oder der Auftrag auf Wunsch des Kunden nicht beendet wird. Zahlungen sind fällig spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung. Reparatur- und Wartungsrechnungen bis 100,00 € sind sofort in bar zu zahlen. Auf Reparatur- und Wartungsrechnungen über 100,00 € wird ein Skonto in Höhe von 5% auf den Nettobetrag gewährt, wenn die Zahlung sofort in bar erfolgt. Schecks und Wechsel jeder Art werden lediglich erfüllungshalber angenommen. Diskont-, Bank- und Wechselspesen gehen zulasten des Vertragspartners von Sakag. Teilleistungen berechtigen den Vertragspartner der Sakag nicht, fällig gestellte Zahlungen bis zur vollständigen Leistung zurückzubehalten; im Zweifel ist diese vorausleistungspflichtig. Eine Aufrechnung gegenüber Zahlungsansprüchen von Sakag ist nur möglich mit von Sakag ausdrücklich anerkannten oder rechtskräftig titulierten Forderungen. 6. Gewährleistung / Schadensersatz Es wird im Allgemeinen, soweit nicht anders vereinbart, eine Gewährleistung von 6 Monaten vereinbart. Bei berechtigten Mängelrügen hat Sakag zunächst das Recht zur mehrmaligen Nachbesserung. Schlagen Nachbesserungsversuche endgültig fehl, kann der Kunde Minderung verlangen. Ansprüche auf Schadensersatz bestehen nur, wenn Sakag Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Gewährleistungsverpflichtungen seitens Sakag bestehen nicht bei Mängeln, Mangelfolgeschäden bzw. Schäden, die zurückzuführen sind auf: betriebsbedingte Abnutzung; unsachgemäßen Gebrauch und Überbeanspruchung des Wartungs-/Servicegegenstandes; Bedienungsfehler und fahrlässiges Verhalten des Kunden; Nichtbeachtung der Vorschriften über Behandlung, Pflege und Wartung des Wartungs-/Servicegegenstandes; Betrieb mit falscher Stromart, -stärke oder Spannung sowie Anschluss an ungeeignete Stromquellen; Brand, Blitzschlag, Explosion oder netz- und wetterbedingte Überspannungen; Feuchtigkeit aller Art; falsche oder fehlerhafte Programm-, Software- oder Verarbeitungsdaten, es sei denn, der Kunde weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für die gerügten Mängel sind. Natürlicher Verschleiß, Beschädigungen durch unsachgemäße Behandlung oder/und Bedienung durch den Kunden oder Dritte, die Verwendung falschen Zubehörs sowie Schäden durch Veränderung oder/und Verarbeitung sowie im Falle der Reparatur durch nicht von Sakag autorisierte Stellen gehen in jedem Falle zulasten des Kunden. Ergibt die Überprüfung einer Mängelanzeige, dass kein Gewährleistungsfall vorliegt, ist Sakag berechtigt, alle Aufwendungen ersetzt zu verlangen. Mängelrügen sind unverzüglich und schriftlich gegenüber Sakag vorzubringen. Der Ersatz von Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen. Sakag haftet nicht für Schäden, die nicht im Wartungs-/Servicegegenstand selbst entstanden sind. Entgangener Gewinn und sonstige Vermögensschäden werden von Sakag nicht ersetzt. Dies gilt nicht, wenn der Schaden durch Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft oder Verletzung wesentlicher Vertragspflichten begründet ist. Für die Wiederbeschaffung von Daten haftet Sakag nicht, es sei denn, dass Sakag deren Vernichtung vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat. Im kaufmännischen Verkehr bleiben die §§ 377, 378 HGB unberührt. 7. Webseiten A.) Darstellung der Seiten / Suchmaschineneinträge / Referenzen 1. Darstellung der Internet-Seiten Die Internet-Seiten werden nach besten Möglichkeiten für die gängigsten Browser optimiert. Sakag gibt keine Gewähr für eine korrekte Darstellung der programmierten Internetseiten auf allen Systemen und Browsern. 2. Suchmaschinen Suchbegriffe und Stichwörter werden durch den Auftraggeber festgelegt. Sakag kann hierbei nur beratend zur Seite stehen, gibt aber keine Gewähr für eine gute Position in den Trefferlisten der Suchmaschinen. 3. Sakag ist berechtigt, fertiggestellte Internetseiten als Referenz zu benutzen. B.) Pflichten des Auftraggebers im Bereich Internet Der Kunde verpflichtet sich: 1. die für die Erstellung oder Änderung der Internetseiten erforderlichen Unterlagen zeitgerecht entsprechend den getroffenen Vereinbarungen zur Verfügung zu stellen und Sakag bei Rückfragen kurzfristig Auskunft zu erteilen. 2. Sakag die Installation technischer Einrichtungen zu ermöglichen, soweit dies für die Nutzung eines Dienstes erforderlich ist. 3. Der Inhalt der Auftraggeber-Internetseiten muss mit geltendem deutschen, amerikanischen sowie EU-Recht in Einklang stehen. Er darf keine pornographischen Darstellungen, politisch radikale oder verfassungsfeindliche Bestandteile aufweisen. Informationen, die illegale Aktivitäten unterstützen, sowie Links zu Servern mit pornographischen Inhalten sind verboten. 4. die "Netiquette" im Internet einzuhalten 5. Sakag verpflichtet sich, jeden Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen. Sakag haftet für entstandene Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Ein über den Materialwert hinausgehender Schadenersatz ist ausgeschlossen. 6. Mit der Genehmigung von Entwürfen, Reinzeichnungen oder Internetseiten durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Texten und Bildern. 7. Für die vom Auftraggeber freigegebenen Entwürfe, Texte und Reinausführungen entfällt jede Haftung von Sakag. 8. Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werks schriftlich bei Sakag geltend zu machen. Danach gilt das Werk als mangelfrei angenommen. 8. Datenschutzrechtliche Bestimmungen Wir weisen darauf hin, dass Ihre personenbezogenen Daten per EDV gespeichert werden, um einen ordnungsgemäßen Geschäftsablauf zu gewährleisten. Gemäß § 26 I, 43 III BDSG setzen wir Sie hiermit von der Speicherung der personenbezogenen Daten in Kenntnis. 9. Schlussbestimmung Sollte einer dieser allgemeinen Bedingungen unwirksam sein, tritt an deren Stelle diejenige wirksame Regelung, die der wirtschaftlich gewollten Vereinbarung am ehesten entspricht. Die etwaige Unwirksamkeit einer Regelung berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. 10. Erfüllungsort, Gerichtsstand und Rechtsordnung Für Leistungen wird als Gerichtsstand Berlin vereinbart, mit der Maßgabe, dass Sakag berechtigt ist, auch am Ort des Sitzes oder der Niederlassung des Kunden zu klagen. Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verlegte nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik, ist der Geschäftssitz von Sakag Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Käufers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland Sakag Computer- und Webservice / Carsten Belling Pannwitzstr. 58 / 13403 Berlin Tell: 0177 77 23 605 / Fax: 03212 1040 682 Web: www.sakag.de / Mail: info@sakag.de Ust.Id.Nr.: 17/223/00083